EOS-Wiesbaden e.V.

 

Satzung

EOS e.V. – Hilfe für hämatologisch Transplantierte
 

§ 1 Name und Sitz

Der Verein führt den Namen „EOS e.V. – Hilfe für hämatologisch Transplantierte“. Er hat seinen Sitz in Wiesbaden und ist in das dortige Vereinsregister eingetragen. Er arbeitet auf gemeinnütziger, überparteilicher und überkonfessioneller Grundlage und verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke zugunsten der Allgemeinheit im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

  

§ 2 Zwecke des Vereins

Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Sein Zweck ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege durch Hilfe für an Leukämie und anderen hämatologischen Leiden erkrankten Patienten, deren Angehörige sowie die mit ihrer Behandlung und Pflege betrauten Personen - insbesondere an der DKD HELIOS Klinik Wiesbaden.

Der Verein verwirklicht diesen Zweck im einzelnen insbesondere durch

-  Organisation von Besuchsdiensten
-  Organisation der Unterbringung von Angehörigen der Patienten
-  Anschaffung von Hilfsmitteln für die Patienten
-  Förderung der Öffentlichkeitsarbeit

Der Verein verfolgt weiterhin mildtätige Zwecke durch finanzielle Unterstützung von Patienten und Angehörigen, die aufgrund der Krankheit in Not geraten. Die unterstützen Personen müssen die Voraussetzung des § 53 der Abgabenordnung erfüllen.

      

§ 3 Mitglieder


 1)
 

Mitglieder des Vereins können Einzelpersonen und juristische Personen werden. Die Aufnahme erfolgt durch Beschluss des Vorstandes. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar.

Fördernde Mitglieder können Einzelpersonen und juristische Personen werden. Die Mitgliedschaft eines fördernden Mitgliedes kommt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem erweiterten Vorstand zustande. Mit einer fördernden Mitgliedschaft ist nur das Recht auf persönliche und finanzielle Förderung des Vereins verbunden.

 2)

 

Die Mitgliedschaft endet durch Tod natürlicher, Erlöschen juristischer Personen, Austritt oder Ausschluss. Die Kündigung der Mitgliedschaft kann jeweils zum Schluss eines Kalenderjahres schriftlich gegenüber dem erweiterten Vorstand erklärt werden.

Der Ausschluss eines Mitglieds erfolgt durch Beschluss des erweiterten Vorstandes, wenn:

 

a)

ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere wenn ein Mitglied der Grundhaltung oder dem Zweck des Vereins zuwiderhandelt, wobei dem Mitglied der beabsichtigte Ausschluss zwei Wochen vorher mitzuteilen ist,

 

b)

ein Mitglied trotz zweimaliger Aufforderung für mindestens ein Jahr mit seinem Mitgliedsbeitrag in Rückstand ist.

Der Ausschluss wird mit der Beschlussfassung wirksam.

  

§ 4 Mittel 

1)

Jedes Mitglied hat einen Jahresbeitrag zu leisten. Für Einzelpersonen beträgt er z. Z. wahlweise Euro 50,- oder Euro 25,-, für juristische Personen wird er vom erweiterten Vorstand festgelegt. Über Beitragsänderungen entscheidet die Mitgliederversammlung. In besonderen Fällen kann der Vorstand ganz oder teilweise Beitragsbefreiung erteilen.

2)

Die Mittel, die dem Verein zur Erreichung seines Zweckes zur Verfügung stehen sind:

 

 a)

die Beiträge der Mitglieder

 

 b)

sonstige Einnahmen, insbesondere Zuwendungen (Geld-, Sachspenden)

3)

 

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke es Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

 

§ 5 Organe des Vereins 

Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der erweiterte Vorstand.

  

§ 6 Mitgliederversammlung 

 1)

Sie ist zuständig für die Annahme des Geschäfts- und Kassenberichts, erteilt Entlastung, verabschiedet Anträge, beschließt Änderungen der Vereinssatzung, der Höhe des Jahresbeitrages und über die Auflösung des Vereins.

 2)

Die Mitgliederversammlung findet einmal im Jahr statt. Sie wird vom erweiterten Vorstand unter Wahrung einer Ladungsfrist von 14 Tagen einberufen, gerechnet ab Versendung der Einladung. Die Einladung muss schriftlich, unter Bekanntgabe der Tagesordnung, des Ortes und der Zeit der Versammlung erfolgen. Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind einzuberufen, wenn entweder der erweiterte Vorstand oder ein Drittel der Vereinsmitglieder unter Angabe der Tagesordnung dies beantragen.

 3)

Die Leitung der Mitgliederversammlung obliegt dem Vorsitzenden des Vorstandes oder seinem Stellvertreter.

 4)

Jedes anwesende Mitglied hat eine Stimme. Die Beschlüsse werden grundsätzlich mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Stimmenthaltungen zählen nicht mit.

 5)

Für Satzungsänderungen ist eine 2/3 Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Eine Satzungsänderung, die den steuerbegünstigten Vereinszweck aufheben soll, ist unzulässig.

 6)

Anträge zur Mitgliederversammlung sind rechtzeitig eingebracht, wenn sie mindestens 3 Tage vor Zusammentritt der Mitgliederversammlung schriftlich beim Vorstand eingegangen sind.

 7)

In der Mitgliederversammlung werden 2 Mitglieder als Kassenprüfer jeweils auf 4 Jahre durch Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder gewählt. Scheidet ein Kassenprüfer aus, prüft der Übriggebliebene bis zum Zusammentreten der nächsten Mitgliederversammlung allein. Scheiden beide Kassenprüfer aus, so beruft der erweiterte Vorstand bis zur nächsten Mitgliederversammlung einen Kassenprüfer.

 

§ 7 Vorstand 

 1)

Der erweiterte Vorstand besteht aus

-  dem Vorsitzenden,

-  dem stellvertretenden Vorsitzenden,

-  dem Schatzmeister,

-  dem Protokollanten und

-  bis zu 7 Beisitzern

Jedes Mitglied des erweiterten Vorstandes muss Mitglied des Vereins sein. Sein Amt endet mit Ausscheiden aus dem Verein.

 2)

Der erweiterte Vorstand wird in der Mitgliederversammlung jeweils auf 2 Jahre durch Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder gewählt. Er ergänzt sich beim Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes während der Wahlperiode durch Zuwahl. Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende werden in getrennten Wahlgängen geheim gewählt. Die Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder erfolgt geheim, wenn ¼ der anwesenden Mitglieder es beantragt.

 3)

Der erweiterte Vorstand führt die Geschäfte bis zur satzungsgemäßen Wahl eines neuen Vorstandes weiter.

 4)

Vorstand im Sinne des § 26 BGB ist der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende. Beide sind, jeder für sich allein, berechtigt, den Verein gerichtlich und außergerichtlich zu vertreten.

 5)

Der erweiterte Vorstand beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Der erweiterte Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist oder zu fassenden Beschlüssen schriftlich zugestimmt hat. Eine schriftliche Beschlussfassung kann in Eilfällen erfolgen.

 6)

Der erweiterte Vorstand leitet verantwortlich die Vereinsarbeit. Er kann sich eine Geschäftsordnung geben.

 7)

Während der Wahlperiode ist die Abberufung eines Vorstandsmitgliedes nur aus wichtigem Grund zulässig.

 

§ 8 Beurkundung von Vereinsbeschlüssen 

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Vorstandes ist eine Niederschrift aufzunehmen und vom Vorsitzenden und vom Protokollführer zu unterzeichnen.

 

§ 9 Geschäftsjahr 

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 10 Auflösung des Vereins 

 1)

Die Auflösung des Vereins kann nur mit Zustimmung des zuständigen Finanzamtes und durch eine besonders zu berufende Mitgliederversammlung erfolgen. Zur Annahme des gestellten Antrages ist eine ¾-Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, mindestens jedoch die Hälfte aller Mitgliederstimmen.

Bei Beschlussunfähigkeit ist innerhalb von 2 Wochen eine weitere Mitgliederversammlung zu berufen, welche alsdann ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Mitglieder beschlussfähig ist.

Bei der Berufung der zweiten Mitgliederversammlung ist auf diese Folge ausdrücklich hinzuweisen.

 2)

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder an eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesen und der öffentlichen Gesundheitspflege.

 
§ 11 Satzungsänderung 

Soweit infolge einer Auflage des Registergerichts oder einer anderen Behörde eine Satzungsänderung erforderlich ist, ist der Vorstand im Sinne des § 26 BGB befugt, diese Satzungsänderung zu beschließen.

 

Stand:  20.09.2014